Freitag, 15 Januar 2010

Wirtschaft: Abstieg vom Gipfel

Von Stefan Deges

Zehn Jahre nach der Gründung des Netzwerks in Deutschland gehört die globalisierungskritische Bewegung zum Establishment. Dies entpuppt sich zunehmend als Problem bei der Mobilisierung

Der Applaus der 150 Zuschauer fällt so laut und heftig aus, dass Anne Lenze glauben muss, ihr Publikum zufriedengestellt zu haben. 30 Minuten lang hat die Verfassungsrechtlerin der Hochschule Darmstadt mit Zahlen und Fakten den sozialen Missständen in diesem Land nachgespürt. „1948 betrug der Spitzensteuersatz in Deutschland 95 Prozent“, war eine ihrer Botschaften. „Heute zahlen die hundert reichsten Deutschen einen Durchschnittssteuersatz von 33 Prozent“, eine andere. Und bevor Lenze fortfahren konnte, hatte ein Zuhörer in der zweiten Reihe für Gelächter gesorgt mit dem Kommentar: „Auf ihr bekanntes Vermögen.“

Während draußen Tief „Daisy“ wütet sitzt Lenze an einem Tisch auf einem kleinen Podium der Karlsruher Veranstaltungshalle Tollhaus. An der Mauer hinter ihr prangt ein orangefarbenes Banner mit weißem Aufdruck: „Die Welt ist keine Ware.“ Vorne am Tisch hängt ein weißes Transparent mit dem Motto des Kongresses: „Arme Kinder – reiches Land. Deutschland ein (a)sozialer Rechtsstaat?“

Das Fragezeichen müsste eigentlich ein Ausrufezeichen sein, so viel steht nach Lenzes Vortrag fest. Doch als der Applaus endet und die Diskussionsleiterin das Publikum um Fragen bittet – „quotiert, wie es bei Attac gute Sitte ist, also Männer und Frauen abwechselnd“ –, sieht sich Lenze heftiger Kritik gegenüber. Vereinzelt stehen Zuschauer auf und gehen hinüber zum Mikrofon, das im Gang vor der ersten Sitzreihe steht. „Dass Sie höhere Spitzensteuersätze und eine Bürgerversicherung für alle fordern, kann ich noch verstehen“, sagt der erste Redner, hinter dem sich eine kleine Schlange gebildet hat. „Aber wie konnten Sie unterschlagen, dass es in Deutschland weder eine Vermögenssteuer noch eine Börsenumsatzsteuer und auch keine echte Reichensteuer gibt.“

Zehn Jahre nach der Gründung des deutschen Attac-Ablegers schlägt das Herz der Bewegung immer noch links. Die „neoliberale Globalisierung“ bleibt das Feindbild. Ansonsten aber lässt sich das Netzwerk nicht mehr so leicht verorten. Einerseits ist das Netzwerk, dem sich rund 22 000 Mitglieder angeschlossen haben, gereift; einige seiner Positionen sind akzeptiert, das Image entsprechend geschliffen. Auf der anderen Seite leidet die Bewegung immer noch unter einigen Marotten der linken Szene: Nach wie vor ist es kaum möglich, politische Reformen mit dezidierten Verbesserungsvorschlägen zu unterstützen, weil das Debattieren wichtiger ist als ein konkretes Ergebnis.

Dafür aber hat es das Bündnis weit gebracht. „Unser größtes Verdienst ist es, dass wir so etwas wie Prophet waren. Wir haben den Finger schon sehr früh in die Wunde gelegt“, sagt Sven Giegold, einer der Gründer des Netzwerkes, der heute für die Grünen im Europaparlament sitzt. Tatsächlich werden Attac-Forderungen von der Politik aufgegriffen: Dass Steueroasen ausgetrocknet werden müssen, fordern auch die Regierungschefs der Wirtschaftsmächte. Die Zerschlagung von Stromkonzernen ist ebenso kein Tabu mehr. Die erstaunlichste Karriere aber hat die Gründungsforderung von Attac genommen. Die sogenannte Tobin-Steuer, also eine Abgabe auf Finanztransaktionen, wird sogar von der Bundeskanzlerin unterstützt. „Attac hat eine Idee am Leben gehalten, die nun in aller Munde ist. Ohne uns wäre wohl kaum jemand auf die olle Kamelle Tobin-Steuer gekommen“, ist sich Giegold sicher. Heiner Geißler, der ehemalige CDU-Generalsekretär, der 2007 Attac beigetreten ist, konstatiert: „Intellektuell hat sich Attac durchgesetzt.“

Attac ist in der Politik angekommen. Dazu passt, dass Sven Giegold die Fronten gewechselt hat, grüne Parteigänger im wichtigen Koordinierungskreis von Attac sitzen und im vergangenen Herbst die damalige Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig das Frankfurter Bundesbüro verließ, um ein Mandat für die Linke im Bundestag wahrzunehmen.

Dabei kommt es schon einem kleinen Wunder gleich, dass Attac überhaupt noch existiert. Die Probleme begannen bereits kurz nach der Gründung, zu der sich am 22. Januar 2000 Vertreter von 50 Nichtregierungsorganisationen nach Frankfurt begeben hatten. „Gleich nach dem Start, als der Zuspruch gewaltig war, wussten wir nicht genau, wo wir politisch ansetzen sollten“, erinnert sich Peter Wahl, damals wie heute aktiv bei der Entwicklungsorganisation Weed, die von Anfang zu den Stützen von Attac gehört. „Da haben wir eine erste Durststrecke durchgemacht.“

Das Linksbündnis Attac musste zunächst einmal die eigene Mitte finden, was angesichts der bunten Mitgliederstruktur, angefangen bei Trotzkisten über die Gewerkschaften bis hin zur katholischen Friedensbewegung, kaum möglich war. Die Öffentlichkeit nahm zu Beginn vor allem Massenzusammenkünfte wahr, die erst lauter und dann auch gewaltsamer wurden: die Herbsttagung 2000 von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Prag, der EU-Gipfel in Göteborg, schließlich der G-8-Gipfel in Genua, wo ein Demonstrant getötet wurde. Attac gilt fortan den einen als Bündnis der Weltverbesserer, den anderen als Krawallmacher,

Rund ein Dutzend Bonner zählt die Ortsgruppe von Attac in der ehemaligen Hauptstadt. Am Ende des „Kleinen Saals“ im zentralen DGB-Gebäude wippt Altenpfleger Torsten auf seinem Stuhl. Daneben sitzt Horst, der für die Bildungsgewerkschaft GEW arbeitet. Horst hat sich „immer schon kritisch mit Sozialpolitik befasst“. Auch vor der Attac-Gründung. „Als Gewerkschafter setzt man sich für Schwächere ein und guckt stets über den Tellerrand hinaus.“

Zu Beginn des ersten Treffens im neuen Jahr muss Horst etwas erklären: „Wir stehen hier vor personellen Umstrukturierungen. Ein paar Ältere sind ausgeschieden, andere haben nicht mehr so viel Zeit. Und dann gibt es noch welche, die sich jetzt verstärkt überregional engagieren.“ Horst und Torsten sind die einzigen Attac-Mitglieder, die zum Jahresauftakt ins DGB-Haus gekommen sind.

Die Symbiose von Attac und den Gewerkschaften begann schon früh. Als Gerhard Schröder die Agenda 2010 anschob, half Attac den Gewerkschaften, den Widerstand zu organisieren. Gemeinsam bereitete man Großdemonstration vor. Was die SPD spaltete, schweißte Attac und Gewerkschaften zusammen. Die Strippenzieher um Peter Wahl unterzeichneten damals ein Papier, ohne den Inhalt mit der Basis abzustimmen. Die Ortsgruppen zürnten. Wahl wurde bei öffentlichen Kundgebungen ausgepfiffen, auf dem Ratschlag, einer Art Hauptversammlung der Bewegung, sah er sich heftigen Anfeindungen ausgesetzt. „Der Unmut an der Basis war berechtigt, weil wir ein nicht transparentes Verfahren gewählt hatten“, räumt Wahl ein. Der Konflikt ist Geschichte, doch die Ursachen bestehen weiter: „Jeder Taubenzüchterverein ist in der Regel autoritärer strukturiert als Attac“, sagt Sven Giegold.

2007 dann der Schnitt. Zwei Jahre lang hatte sich Attac auf den G-8-Gipfel in Heiligendamm vorbereitet. Als sich Protestanten und Polizisten gewalttätige Auseinandersetzungen lieferten, stritt Attac intern über die Frage, wie mit der Gewalt umzugehen sei. „Der Gipfel führte zur Krise im Führungskreis“, sagt Peter Wahl. „Es gab keinen Konsens mehr. Das war ein Bruch, der sich nicht kitten ließ.“ Die Führungscrew um Wahl und Giegold zog sich zurück. Alle Macht der Basis.

Im Bonner DGB-Haus zieht Horst einen Eckspanner aus seinem Jutesack, legt ihn vor sich auf den Tisch, lupft die Gummis, klappt den Umschlag auf und wühlt in einem Stapel mit Broschüren und Faltblättern. Für das Thema Gentechnologie, das den Bonnern besonders am Herzen liegt, findet er einen Flyer, in dem ein Film über Monsanto beworben wird. Ein gefälschter Tausend-Euro-Schein liefert Informationen zum „Grundeinkommen für alle“.

„Die Welt verändern?“, fragt Torsten. „Das funktioniert doch nicht.“ Attac sei das Spiegelbild der Gesellschaft. „Wir können nichts machen, wenn die Masse nichts machen will. Und die Masse macht nichts.“ Horst legt eine Hand auf Torstens Schulter, um ihn zu unterbrechen: „Es wäre wohl auch größenwahnsinnig, von uns zu erwarten, die Weltwirtschaft zu verändern.“ Wobei – eines ist Horst noch wichtig: „Immer wenn wir Aktionen starten, gewinnen wir Mitglieder.“

Das Attac-Bundesbüro hat nette Räumlichkeiten unweit des Frankfurter Hauptbahnhofs gefunden. An den Wänden hängen die Wimpel vom G-8-Gipfel in Heiligendamm. Fotos dokumentieren den Massenauflauf an der Ostseeküste, zu dem Attac drei Sonderzüge organisierte. 100 000 Menschen waren im Herbst 2007 an den großen Zaun gereist, um gegen die „von niemandem legitimierte Macht der G 8“ zu demonstrieren. Damals hat durchschnittlich alle sieben Minuten ein Interessent einen Mitgliedsantrag unterschrieben.

Andreas van Baaijen, einer von zwei Geschäftsführern im Bundesbüro, zeigt auf eine gelbe Postkiste, die bis zum Rand mit versandfertigen Briefen gefüllt ist. „Das geht an die neuen Mitglieder, die in den letzten vier Wochen beigetreten sind“, sagt er. „Die Finanzkrise hat eindeutig politisiert.“ Attac muss Aufsehen erregen. Deshalb steckt das Netzwerk viel Energie in Kampagnen wie die gegen Lidl, gegen Kohlekraftwerke, Atomenergie oder gegen die EU-Verfassung. Als Attac-Mitglieder vor einem Jahr bei einer Besucherführung in der Frankfurter Börse über die Zuschauerabsperrung kletterten und ein Transparent über der Kurstafel anbrachten, waren die Kameras live dabei. Das Amtsgericht Frankfurt brummte ihnen kurz vor Weihnachten 2009 eine kleine Geldstrafe auf.

Das Bundesbüro macht keine Politik nach außen, sondern arbeitet den Aktivisten und Arbeitsgruppen zu. Van Baaijen und seine Kollegen in Frankfurt helfen bei der Erstellung von Flyern, treiben Geld auf für aufwendige Kampagnen und beantworten Presseanfragen. Zwei Etagenbetten haben Mitarbeiter angeschafft. An manchen Wochenenden, wenn die Vorbereitungen in die heiße Phase gehen, ist der orangefarbene Gummiboden übersät mit Isomatten und Luftmatratzen.

Die nächste große Aktion steigt im April: das „Bankentribunal“ in der Berliner Volksbühne. Die Verantwortlichen für die Krise sollen endlich zur Rechenschaft gezogen werden. „Bis dahin ist meine To-do-Liste voll“, sagt Jutta Sundermann, eine Frau der ersten Stunde. Sie war, wie Sven Giegold, vor der Attac-Gründung in der Umweltbewegung im niedersächsischen Verden aktiv. Heute kämpft sie 50 Stunden in der Woche für die Ziele von Attac. Und dennoch muss sie anerkennen: „Es ist nicht mehr alles Schlagzeile. Den Neuigkeitswert von früher haben wir nicht mehr.“

Zum zehnten Geburtstag hat sich Attac selbst ein Jubiläumsbuch geschenkt. „Gekommen, um zu bleiben“, heißt es auf dem Cover; frei nach einem Song der Band „Wir sind Helden“. Im Inneren gratulieren die zahlreiche Attac-Sympathisanten. Ihre Wünsche sind zumeist mit ein paar Empfehlungen verbunden. Es ist unübersehbar: Hinter den Problemen von Attac verbirgt sich mehr als nur eine mediale Abnutzungserscheinung. Zehn Jahre nach der Gründung muss Attac wieder einmal die eigene Mitte suchen. Diesmal ohne die Lichtgestalten der Vergangenheit.

„Es ist in den ersten acht Jahren eine informelle Oligarchie entstanden“, sagt Peter Wahl. „Nun gibt es die nicht mehr, dafür aber auch kaum noch eine strategische Orientierung.“ Eine Debatte über die inhaltliche Positionierung ist überfällig. „Attac muss sich ganz konkrete Ziele setzen“, , sagt auch Heiner Geißler. „Man muss sagen, wie das neue Wirtschaftsmodell genau aussehen soll, das eine Alternative zum bestehenden Kapitalismus darstellt.“

Im Kern geht es um die Haltung von Attac zum Kapitalismus. Soll man ihn nur kritisieren oder gänzlich ablehnen? „Der Widerspruch bleibt das fundamentale Problem, das bis heute nicht gelöst wurde“, behauptet Peter Wahl. „Man muss sich Richtung Mitte orientieren“, empfiehlt der Mitgründer, „Richtung Geißler.“ Dagegen aber wehren sich viele überzeugte „Attacis“. „Man fühlt sich links, als Minderheit, als Opposition. Das zu ändern schaffen viele nicht, weil sie es als Identitätsverlust begreifen“, so Wahl.

Am Wochenende, an dem Tief „Daisy“ die Nation zittern lässt, wollen die Attacis im Karlsruher Tollhaus eigentlich über Kinderarmut diskutieren. Ein Vertreter der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi steht am Mikrofon. Zum Thema selbst sagt er Dinge wie: „Wir brauchen keine Bad Bank, sondern Schulbänke für unsere Kinder, meine Damen und Herren.“ Sodann drischt der Verdi-Mann auf die Rente mit 67 ein, die er ebenso verteufelt wie die gierigen Manager der Großkonzerne, mit denen sich seine Gewerkschaft regelmäßig herumschlagen muss. Dann das Finale: „Es tut schon weh, mit ansehen zu müssen, dass 40 Prozent aller Lebensmittel auf dem amerikanischen Kontinent am Ende auf dem Komposthaufen landen.“ Heftiger Applaus.

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© Foto: Sami Atwa

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